Stellungnahme GR Nr. 11 ö zu Top 2117 (Fraktionsvorsitzender Siegfried Stiasny)

Wie wir inzwischen alle wissen, eine vertrackte Entwicklung, die bei der Ausschreibung zur Projektentwicklung am Europaplatz zur Aufhebung des VOB-Vergabeverfahrens führen soll, ja eigentlich muß. Diese Entwicklung hat einen unerwarteten Verlauf auch für uns als Entscheidergremium genommen und man kann nur hoffen, daß es nicht zu Nachwehen kommt . Knackpunkt der Ausschreibung und damit auch für die Verzögerung im Verfahren sind wohl die Nebenangebote, die aber zur positiven städtebaulichen Entwicklung wohl unbedingt nötig sind. Grundsätzlich sollte es aber weitergehen und deshalb werden wir in der CDU-Fraktion der heutige Vorlage zur Aufhebung des VOB-Vergabeverfahrens und die weiteren Verhandlungen zum Verkauf des Grundstückes am Europaplatz unter den bisher vorliegenden Wettbewerbsbedingungen freihändig mit den Bietern zu verhandeln zustimmen. In jedem Falle sollte Ziel eine optimale städtebauliche Lösung sein und für eine gute Anbindung an die Bahn gesorgt werden.